• Glossar

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    Kampfwertsteigerung

    Anpassung eines in der Nutzung befindlichen Wehrmaterials an ein verändertes Risikospektrum durch technische Maßnahmen.

    Klausel über die gegenseitige Verteidigung

    Der Vertrag von Lissabon stärkt die Solidarität der Mitgliedstaaten angesichts äußerer Bedrohungen, indem er eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung (Artikel 42 (7) des Vertrags über die Europäische Union (EUV)) einführt. Diese Klausel sieht vor, dass im Falle eines Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zur legitimen Verteidigung schulden.

    Diese Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung bindet alle Mitgliedstaaten. Davon unberührt sind die Neutralität bestimmter Mitgliedstaaten sowie die Zugehörigkeit der Mitgliedstaaten zur NATO.

    Diese Bestimmung wird durch die Solidaritätsklausel (Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV)) ergänzt. Diese sieht vor, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln müssen, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.

    Kollektive Verteidigung

    Seit Ende des zweiten Weltkriegs sind die Westeuropäische Union (WEU) und die NATO die wichtigsten Garanten für Sicherheit in Europa. Die Verträge dieser beiden Organisationen beinhalten eine sog. kollektive Verteidigungsklausel (Artikel V des Vertrags von Brüssel zur Gründung der WEU und Artikel 5 des Nordatlantikvertrags). Nach dieser kollektiven Verteidigungsklausel sind die Unterzeichnerstaaten im Fall eines Angriffs zum gegenseitigen Beistand verpflichtet, mit dem Ziel, die Sicherheit wiederherzustellen.

    Auch der Vertrag von Lissabon enthält im Kapitel über die europäischen Vorschriften im Bereich der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) eine kollektive Verteidigungsklausel (Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union). Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU) schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung. Diese Verpflichtung lässt die Verpflichtungen, die die EU-Mitgliedstaaten als NATO-Mitglieder eingegangen sind, unberührt.

    Kritische Infrastrukturen

    Als Kritische Infrastrukturen (KRITIS) werden Einrichtungen bezeichnet, die von besonderem Interesse für das Gemeinwesen sind. Ihr Ausfall kann zu Versorgungsengpässe führen und das Wohlergehen und die Sicherheit der Bürger erheblich beeinträchtigen. Zu den Kritischen Infrastrukturen zählen u.a. die Energie-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, ferner Einrichtungen des Gesundheitswesens, das Finanzwesen oder Transport und Verkehr. Als querschnittliche KRITIS kann die Informationstechnologie angesehen werden. Die Betreiber Kritischer Infrastrukturen sind in zunehmendem Maße private Unternehmen.

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