• Glossar

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    Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

    Mit Inkrafttreten des Vertrages von Maastricht (1993) wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) zur GASP weiter entwickelt. Besonders in Krisenfällen will die EU nun zu einer aktiven Diplomatie übergehen. In allen Fällen, in denen der Rat dies für erforderlich hält, legt der Rat einen gemeinsamen Standpunkt fest. Die Mitgliedsstaaten tragen dafür Sorge, dass ihre Politik mit diesem gemeinsamen Standpunkt in Einklang steht. Sie koordinieren ihr Handeln in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen.

    Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

    Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union sieht die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik vor. Die GSVP soll es der Union ermöglichen, ihre zivilen und militärischen Fähigkeiten in den Bereichen Krisenmanagement und Konfliktvermeidung auf internationaler Ebene auszubauen und somit zum Erhalt des Friedens und der internationalen Sicherheit beizutragen. Die GASP wird in Abstimmung mit der NATO entwickelt.

    Im Vertrag von Maastricht (1992) waren zum ersten Mal die sicherheitspolitische Verantwortung der Union und eine mögliche gemeinsame Verteidigungspolitik aufgeführt. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam (1999) wurden in den Vertrag über die Europäische Union (Titel V) neue Aufgaben aufgenommen. Dazu zählen Aufgaben bei der Krisenbewältigung und friedenserhaltende Maßnahmen. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK), der Militärausschuss der EU (EUMC) und der Militärstab der EU (EUMS) sind dauerhafte politische und militärische Gremien für eine unabhängige und operationelle Verteidigungspolitik der Gemeinschaft. Auf der Tagung des Europäischen Rates von Helsinki im Dezember 1999 wurde ferner als „Leitziel" festgelegt, dass die EU in der Lage sein soll, innerhalb von 60 Tagen Streitkräfte im Umfang von bis zu 60 000 Personen einzusetzen und diese Kräfte für mindestens ein Jahr im Einsatz zu halten.

    Der Vertrag von Lissabon bekräftigt, dass die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik integraler Bestandteil der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist. Die GASP wird zur „gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) und könnte zu einer gemeinsamen Verteidigung führen, wenn dies der Europäische Rat einstimmig beschließt (Artikel 42 des Vertrags über die Europäische Union – EUV). Die Entscheidungen zur GSVP werden vom Rat einstimmig beschlossen.

    Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ist für die Durchführung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union zuständig. Er koordiniert alle zivilen und militärischen Aspekte der sogenannten „Petersberger Missionen“ (Artikel 43 EUV). Die Mitgliedstaaten können an der Durchführung dieser Missionen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit beteiligt werden.

    Der Vertrag von Lissabon intensiviert die Verpflichtung der Mitgliedstaaten und der Union zur Solidarität im Hinblick auf die anderen Mitgliedstaaten. Dazu sieht er

    • eine „gemeinsame Verteidigungsklausel“ vor, durch die die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet werden, einem anderen Mitgliedstaat im Falle eines bewaffneten Angriffs auf sein Hoheitsgebiet zu Hilfe zu kommen; und
    • eine „Solidaritätsklausel“ (Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – AEUV), durch die die Mobilisierung aller zivilen oder militärischen Mittel möglich wird, um einem Mitgliedstaat zu helfen, der von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer von Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.

     

    Generalinspekteur

    Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist die ministerielle Instanz für die Entwicklung und Realisierung einer Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Als ranghöchster Soldat und höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr arbeitet er als militärischer Berater des Ministers und der Bundesregierung.
    In Einsatzangelegenheiten untersteht ihm das Einsatzführungskommando der Bundeswehr.

    Güteraufkommen

    Das Güteraufkommen beschreibt die Menge an Gütern aus heimischer Produktion nach Güterklassen sowie die ausländischen Importe gleichartiger Güter zu cost, insurance, freight (cif)-Preisen. Der cif-Preis bezeichnet den Wert der importierten Güter an der deutschen Grenze.

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