FAQ - häufig gestellte Fragen und Antworten

1.Was sind Rüstungsgüter ?

Rüstungsgüter sind jene Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Damit gehören viel mehr Güter zu den Rüstungsgütern als nur Waffen: zu Rüstungsgütern zählen beispielsweise Uniformen, Lastkraftwagen mit Tarnanstrich, oder Kommunikationsmittel wie Funkgeräte. Kriegswaffen fallen in eine besondere Unterkategorie der Rüstungsgüter.
Nähere Informationen zur Unterscheidung von Rüstungsgütern und Kriegswaffen finden Sie hier.

2.Was sind Dual-Use Güter ?

Sinngemäß übersetzt bedeutet Dual Use „mit doppeltem Verwendungszweck“. Als Dual-Use Güter werden daher Wirtschaftsgüter (einschließlich Software und Technologien) bezeichnet, die für zivile Zwecke produziert wurden, aber aufgrund ihrer Eigenschaften wie Materialbeschaffenheit auch im militärischen Bereich verwendet werden können. Ein Beispiel für ein solches Gut mit doppeltem Verwendungszweck ist etwa ein bestimmter Funkfrequenz-Signalanalysator, der sowohl in der zivilen als auch militärischen Luftfahrt genutzt werden kann.
Genauere Informationen zu Dual-Use Gütern finden Sie in unserem Artikel zum Exportverfahren hier.

3.Was sind Kriegswaffen ?

Kriegswaffen sind eine besondere Unterkategorie der Rüstungsgüter. Unter Kriegswaffen versteht das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz jene Waffen, die tatsächlich zur Kriegsführung eingesetzt werden. In der sog. Kriegswaffenliste ist abschließend aufgeführt, welche Güter im Sinne des Gesetzes unter diese Definition fallen.
Die Kriegswaffenliste finden Sie hier.
Nähere Informationen zur Unterscheidung von Rüstungsgütern und Kriegswaffen finden Sie hier.

 

4.Gibt es unterschiedliche Exportregeln für Rüstungsgüter, Dual-Use Güter und Kriegswaffen ?

Ja. Unter dem Begriff Rüstungsexport werden umgangssprachlich drei verschiedene Exportvarianten zusammengefasst: der Export von Dual-Use Gütern, der Export von Rüstungsgütern und der Export von Kriegswaffen. Für jeden dieser Vorgänge gelten unterschiedliche Genehmigungsverfahren und Regeln – je nachdem, in welche Produktkategorie die Güter fallen.
Genauere Informationen zu den Unterschieden finden Sie hier.

5.Was ist ein Embargo ?

Embargoregelungen können die Ausfuhr, Einfuhr und Durchfuhr von Gütern sowie die Erbringung von Dienstleistungen, Investitionen sowie den Zahlungsverkehr (Finanzsanktionen) betreffen. Je nach Umfang der Beschränkungen können drei Embargoarten unterschieden werden: Totalembargos, Teilembargos und Waffenembargos.  Dabei existieren sowohl länderbezogene Embargos, als auch Embargomaßnahmen, die sich gegen einzelne Personen und Gruppierungen richten. Der Handel mit den im Embargo nicht benannten Personen und Gruppen ist dann nicht betroffen.
Eine Übersicht über die länderbezogenen Embargos finden Sie auf der Seite des BAFA hier.