FAQ - häufig gestellte Fragen und Antworten

 

1.Was sind Rüstungsgüter ?

Rüstungsgüter sind jene Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Damit gehören viel mehr Güter zu den Rüstungsgütern als nur Waffen: zu Rüstungsgütern zählen beispielsweise Uniformen, Lastkraftwagen mit Tarnanstrich, oder Kommunikationsmittel wie Funkgeräte. Kriegswaffen fallen in eine besondere Unterkategorie der Rüstungsgüter.

Nähere Informationen zur Unterscheidung von Rüstungsgütern und Kriegswaffen finden Sie hier.

2.Was sind Dual-Use Güter ?

Sinngemäß übersetzt bedeutet Dual Use „mit doppeltem Verwendungszweck“. Als Dual-Use Güter werden daher Wirtschaftsgüter (einschließlich Software und Technologien) bezeichnet, die für zivile Zwecke produziert wurden, aber aufgrund ihrer Eigenschaften wie Materialbeschaffenheit auch im militärischen Bereich verwendet werden können. Ein Beispiel für ein solches Gut mit doppeltem Verwendungszweck ist etwa ein bestimmter Funkfrequenz-Signalanalysator, der sowohl in der zivilen als auch militärischen Luftfahrt genutzt werden kann.

Genauere Informationen zu Dual-Use Gütern finden Sie in unserem Artikel zum Exportverfahren hier.

3.Was sind Kriegswaffen ?

Kriegswaffen sind eine besondere Unterkategorie der Rüstungsgüter. Unter Kriegswaffen versteht das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz jene Waffen, die tatsächlich zur Kriegsführung eingesetzt werden. In der sog. Kriegswaffenliste ist abschließend aufgeführt, welche Güter im Sinne des Gesetzes unter diese Definition fallen.

Die Kriegswaffenliste finden Sie hier.

Nähere Informationen zur Unterscheidung von Rüstungsgütern und Kriegswaffen finden Sie hier.

4.Gibt es unterschiedliche Exportregeln für Rüstungsgüter, Dual-Use Güter und Kriegswaffen ?

Ja. Unter dem Begriff Rüstungsexport werden umgangssprachlich drei verschiedene Exportvarianten zusammengefasst: der Export von Dual-Use Gütern, der Export von Rüstungsgütern und der Export von Kriegswaffen. Für jeden dieser Vorgänge gelten unterschiedliche Genehmigungsverfahren und Regeln – je nachdem, in welche Produktkategorie die Güter fallen.

Genauere Informationen zu den Unterschieden finden Sie hier.

5.Was ist ein Embargo ?

Embargoregelungen können die Ausfuhr, Einfuhr und Durchfuhr von Gütern sowie die Erbringung von Dienstleistungen, Investitionen sowie den Zahlungsverkehr (Finanzsanktionen) betreffen. Je nach Umfang der Beschränkungen können drei Embargoarten unterschieden werden: Totalembargos, Teilembargos und Waffenembargos.  Dabei existieren sowohl länderbezogene Embargos, als auch Embargomaßnahmen, die sich gegen einzelne Personen und Gruppierungen richten. Der Handel mit den im Embargo nicht benannten Personen und Gruppen ist dann nicht betroffen.

Eine Übersicht über die länderbezogenen Embargos finden Sie auf der Seite des BAFA hier.

6. Was sind Kleinwaffen?

Bei Kleinwaffen und leichten Waffen (Small Arms and Light Weapons - SALW handelt es sich um Waffen und Waffensysteme, die nach militärischen Anforderungen für den Einsatz als Kriegswaffen hergestellt oder entsprechend umgebaut sind und dem militärischen Einsatz vorbehalten sein sollen. Als Kleinwaffe werden Waffen bezeichnet, die von einer Person getragen und bedient werden können. Dazu zählen Handwaffen wie Faustfeuerwaffen (Pistole/Revolver) oder Langwaffen (Gewehr, Karabiner, Sturmgewehr, Maschinenpistole, Schrotflinte, leichte Maschinengewehre), daneben aber auch militärisch genutzte Sprengmittel wie Handgranaten oder Minen. Mörser, tragbare Raketenwerfer, mittlere und schwere Maschinengewehre werden als 'leichte Waffen' (engl. light weapons) bezeichnet. Zu ihrer Bedienung werden mehrere Personen benötigt. Kleinwaffen und leichte Waffen zusammen werden im Englischen als SALW bezeichnet.

7. Was sind „Hermesbürgschaften“?

„Hermesbürgschaften“ sind Exportkreditversicherungen. des Bundes und dienen der Unterstützung der deutschen Exportwirtschaft, um in Deutschland Wachstum zu generieren und Arbeitsplätze zu sichern. „Hermesbürgschaft“ ist die umgangssprachliche Bezeichnung für eine Exportkreditversicherung der Bundesrepublik Deutschland zugunsten deutscher Exporteure und Kreditinstitute.

Die staatliche Exportkreditversicherung ist ein bedeutender Bestandteil der deutschen Außenwirtschaftsförderung. Exportkreditgarantien schützen deutsche Unternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ihrer ausländischen Geschäftspartner: Zahlt der ausländische Abnehmer nicht, springt der deutsche Staat ein; zu Ausgaben führen die Hermesdeckungen nur dann, wenn der betreffende Kunde ausfällt. Für die Absicherung eines Exportkredits werden von den Unternehmen Entgelte erhoben. 2015 hat der Bund mit Hermesdeckungen insgesamt ein Plus von 344 Mio. Euro erwirtschaftet.

8. Was bedeutet ATT?

Das ist der Vertrag über den Waffenhandel – „Arms Trade Treaty“, der am 24. Dezember 2014 in Kraft trat. Mit dem Vertrag werden erstmals international verbindliche Regeln für den Export von Rüstungsgütern festgelegt. Er erstreckt sich auf Panzer, bewaffnete Fahrzeuge, schwere Artilleriesysteme, Kampfflugzeuge und -hubschrauber, Kriegsschiffe, Raketen und Raketenwerfer sowie auf kleine und leichte Waffen. Vor einem Export sind die Vertragsstaaten bei geplanten Genehmigungen unter anderem verpflichtet zu prüfen, ob mit den Waffen "schwere Verletzungen der internationalen Menschenrechtsnormen" begangen oder erleichtert werden können.