Rüstungsexportprozess

Rüstungsexport in Deutschland

 

Um den deutschen Rüstungsexport nachzuvollziehen, muss man sich mit drei grundsätzlichen Fragen auseinandersetzen:

 

1. Der Export welcher Güter (Waren/Software/Technologie) wird als Rüstungsexport bezeichnet und welche Regeln gelten hierfür?

 

2. Welche Akteure spielen bei der Genehmigung von Rüstungsexporten eine Rolle und wie sind die Entscheidungsprozesse und -wege?

 

3. Nach welchen Rechtsgrundlagen und Gesichtspunkten wird entschieden?

 

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