Rüstungsexportbericht

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter (Rüstungsexportbericht)

Der Rüstungsexportbericht, vollständig der Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter, ist ein jährlich erscheinender Bericht der Bundesregierung über die Exporte von Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter. Dieser, sowie der 2014 eingeführte zusätzliche Zwischenbericht, sorgen für eine umfassende Transparenz der deutschen Rüstungsexporte.

Der Rüstungsexportbericht wurde von der Bundesregierung im Jahre 1998 eingeführt und 1999 erstmals veröffentlicht. Seitdem wird dem Deutschen Bundestag in jedem Jahr meist Ende November oder Anfang Dezember der Bericht über die im Vorjahr erteilten Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vorgelegt und im Parlament öffentlich diskutiert. Eine solche Diskussion wie im Bundestag findet nicht in allen EU Mitgliedsländern statt.

Im Detail werden über die Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren berichtet. Der Rüstungsexportbericht ist öffentlich und auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nachzulesen. Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern besteht der deutsche Rüstungsexportbericht nicht ausschließlich aus Tabellen und Statistiken sondern enthält auch bewertende und kommentierende Abschnitte. Alle notwendigen Informationen liegen mit dem Rüstungsexportbericht detailliert und öffentlich vor. Die berechtigten Geheimhaltungsinteressen aller Beteiligten (Bundesregierung, Industrie und Kundenland) werden gewahrt. Die Qualität des deutschen Rüstungsexportberichtes hält somit jedem europäischen Vergleich stand. Exportberichte anderer EU-Länder sind  oft weniger detailliert oder enthalten schwerpunktmäßig Zahlenmaterial, das unkommentiert veröffentlicht wird.

Die Unterschiede in Aufbau und inhaltlicher Qualität von Berichten anderer Länder beruhen auf den jeweiligen gesetzlichen und politischen Rahmenbedingungen. Eine Vergleichbarkeit ist somit nur eingeschränkt möglich. Die britische Regierung informiert zum Beispiel alle drei Monate über erteilte Exportgenehmigungen und veröffentlicht einmal jährlich den „Annual Report on Strategic Export Controls“. Diese Berichte werden im „Committees of Arms Export Controls (CAEC)“ erörtert.

 

Den aktuellen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung finden Sie hier

Den vorherigen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2016 finden Sie hier.

Den Rüstungsexportbericht der EU Kommission (ANNUAL REPORT ACCORDING TO ARTICLE 8(2) OF COUNCIL COMMON POSITION 2008/944/CFSP DEFINING COMMON RULES GOVERNING CONTROL OF EXPORTS OF MILITARY TECHNOLOGY AND EQUIPMENT) finden Sie hier.